| Veranstaltung: | Kommunalwahlprogramm 2026 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | TOP 1 Begrüßung und Formalia |
| Antragsteller*in: | Stadtvorstand (dort beschlossen am: 11.09.2025) |
| Status: | Eingereicht |
| Antragshistorie: | Version 2 |
A25: Vorschlag zum Abstimmungsverfahren über Anträge und Änderungsanträge
Antragstext
Die Versammlung möge folgendes Vorgehen über das Verfahren zur Behandlung der
Anträge und Änderungsanträge beschließen:
Die Abstimmung erfolgt prinzipiell offen per Handzeichen, eine geheime
Abstimmung ist nach entsprechendem GO-Antrag möglich.
Jedes Kapitel wird einzeln durch die Verfasser:innen (z.B. AG)
eingebracht. Die Redezeit beträgt jeweils maximal zwei Minuten.
Nach der Einbringung eines Kapitels erfolgt die Vorstellung der Übernahmen
und modifizierten Übernahmen der Änderungsanträge zum Kapitel durch die
Antragskommission und eine gesammelte Abstimmung hierüber. Zu einzelnen
Übernahmen oder modifizierten Übernahmen kann per GO-Antrag eine
Einzelabstimmung beantragt werden.
Im Anschluss werden die Änderungsanträge zum jeweiligen Kapitel einzeln
behandelt, über die noch abzustimmen ist. Die Reihenfolge ergibt sich aus
der Nummerierung im Antragsgrün mit Außnahme von Globalalterantiven, die
zuerst behandelt werden. Gibt es zu einer Textstelle mehrere
Änderungsanträge, wird der weitrechendere Änderungsantrag zuerst
abgestimmt. Jeder Änderungsantrag wird durch die Antragsteller:in mit
einer Redezeit von maximal einer Minute vorgestellt. Anschließend folgen
bis zu zwei quotierte Redebeiträge mit einer Redezeit von jeweils maximal
einer Minute, darunter bis zu eine gesetze Gegenrede, die zuerst
aufgerufen wird. Die verbleibenden Redebeiträge werden aus den Redeboxen
gelost. Per GO-Antrag können weitere quotierte Redebeiträge aus den
Redeboxen zugelassen werden.
Nach Behandlung aller zugehöriger Änderungsanträge wird das jeweilige
Kapitel einzeln abgestimmt. Zum Schluss erfolgt eine Gesamtabstimmung über
das Programm.
Begründung
Erfolgt mündlich.